Eröffnung der Ausstellung am Sonntag, 18.09.2011, um 11 Uhr:

Im Hintergrund sind die "Fexer" aus Berngau zu sehen, die für schwungvolle Musik sorgten.

von links nach rechts: Leo Fuchs, Sigrid Schindler, Birgit Röder, Dr. Heide Inhetveen, Thomas Schmidt

Erklärung des Präsidiums des Bayerischen Bauernverbandes 

18. Juli 2011

Täglich werden Bayerns Bauernfamilien über 160.000 Quadratmeter landwirtschaftliche Nutzflächen entzogen. Im Schnitt verliert auf diese Weise jeden zweiten Tag ein durchschnittlicher bayerischer Bauernhof seine Einkommens-, Lebens- und Existenzgrundlage. Damit muss endlich Schluss sein. Immerhin geht es hier auch um die Versorgungssicherheit: Auf jedem Quadratmeter Nutzfläche, der den Bauern entzogen wird, geht zum Beispiel die Erzeugungsmöglichkeit für einen Laib Brot verloren. Laut dem Bayerischem Agrarbericht 2010 wurden der Landwirtschaft seit 1970 insbesondere über Siedlungs- und Verkehrsmaßnahmen rund 500.000 Hektar entzogen. Das entspricht fast der heutigen Acker- und Grünlandfläche von ganz Niederbayern.

Die Reduzierung des Flächenverbrauchs steht seit langem auf der Agenda der Bayerischen Staatsregierung und der Bundesregierung. Dennoch wird das Eigentum der Bauernfamilien mehr und mehr zur Verfügungsmasse. Dabei ist ganz klar: Die Fläche in Bayern ist nicht vermehrbar. Aufgrund der anstehenden Herausforderungen wie Versorgungssicherheit bei Lebensmitteln und nachwachsenden Rohstoffen sind der Entzug weiterer Nutzflächen und die stetig steigende Bevormundung der Grundstückseigentümer und Bewirtschafter nicht länger hinnehmbar. Das Präsidium des Bayerischen Bauernverbandes fordert deshalb ein Schutzprogramm für land- und forstwirtschaftliche Nutzflächen:

1. Einführung einer wirksamen gesetzlichen Regelung für den Erhalt von land- und forstwirtschaftlichen Nutzflächen und die Sicherung von Bewirtschaftungsmöglichkeiten

Hierzu ist es erforderlich, keine neuen hoheitlichen Nutzungsbeschränkungen, wie beispielsweise Zwangsstilllegungen im Wald und auf landwirtschaftlichen Flächen, festzusetzen und keine weiteren Schutzgebiete oder Nationalparke auszuweisen. Stattdessen müssen in die land- und forstwirtschaftliche Nutzung integrierte freiwillige Umweltmaßnahmen stärker unterstützt werden, da diese den anstehenden Herausforderungen besser gerecht werden.

2. Verringerung des Entzugs von Nutzflächen durch Verkehrs- und Siedlungsprojekte

Um den Flächenentzug einzudämmen, muss die Prämisse Flächensparen bei Siedlungsmaßnahmen z.B. durch das Prinzip „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ und bei Verkehrswegen z.B. durch „Ausbau vor Neubau“ konsequent umgesetzt werden. Die Instrumente der Städtebau- und Eigenheimförderung müssen auf die Nutzung innerörtlicher Potenziale fokussiert werden.

3. Vorrang des Schutzes land- und forstwirtschaftlicher Flächen im Rahmen der Bauleitplanung und der Naturschutzkompensation.

a. Im Jahre 2010 hat der Bundesgesetzgeber neue Grundsätze zur Schonung land- und forstwirtschaftlicher Flächen im Bundesnaturschutzgesetz aufgenommen. Unter anderem wurden Ersatzmaßnahmen den Ausgleichsmaßnahmen gleichgestellt und eine Agrarklausel aufgenommen, die vorsieht, landwirtschaftliche Belange stärker zu berücksichtigen.

Diese Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes müssen künftig auch für die kommunale Bauleitplanung gelten, indem zum Beispiel der Leitfaden „Bauen im Einklang mit der Natur und Landschaft – Eingriffsregelung in der Bauleitplanung“ grundlegend zu überarbeiten ist.

b. Die agrarstrukturellen und forstwirtschaftlichen Belange sowie die Schonung land- und forstwirtschaftlicher Flächen müssen Vorrang vor anderen Belangen haben. Dies gilt auch für den öffentlich geförderten Grunderwerb.

c. Der Ausgleich für Eingriffe durch Bautätigkeiten muss vorrangig durch Entsiegelung erfolgen. Alternativ sind flächenneutrale Maßnahmen wie die Pflege und Aufwertung vorhandener Biotope oder Kompensationsmaßnahmen, die in die Nutzung von Acker- und Grünland integriert werden, notwendig.

d. Die Möglichkeiten für die Kompensation müssen erweitert und Synergien besser genutzt

werden. Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, zum Erhalt der Biodiversität, zum Erosionsschutz oder für die Bewirtschaftung und Entwicklung von Bauernwald

sind als Ausgleichsmaßnahmen anzuerkennen.

e. Die Politik muss Ersatzgelder und Kompensationsmaßnahmen gleichstellen.

4. Schonung von land- und forstwirtschaftlichen Nutzflächen durch Verzicht auf Ausgleichserfordernis

Projekte der Energiewende, wie neue Leitungstrassen oder Energieanlagen sind von vornherein ökologisch und dürfen keinen zusätzlichen Ausgleich nach sich ziehen. Auch für Eingriffe in das Landschaftsbild und den Waldwegebau darf es keine Ausgleichserfordernis geben.

"ÖDP kritisiert Pläne von Dehn

Unterstützung für Bürger in Mühlhausen - Lob für Windkraft

NEUMARKT/MÜHLHAUSEN - Es sei ein Humbug, ein Lager der Firma Dehn auf die grüne Wiese abseits der Produktion zu stellen und damit Verkehr zu generieren, während zum Beispiel vor Ort beim alten Pfleiderer Spanplattenwerk eine Industriebranche vor sich hin gammele.

"Ordnende Hand fehlt"

Hier fehle auf Kreisebene eine ordnende Hand, um diesen gemeindlichen Wildwuchs zu lenken. Auch das Gewerbegebiet Deining beim Grassahof sei deplaziert und übertrieben.

Geht Umgehung auch kleiner?

Kritisiert wurde auch Mühlhausens geplante Umgehung. Es sollte doch etwas kleiner gehen.

Ein Negativbeispiel für flächengreifend-versiegelnden Straßenbau sei die neue Kreisstraße Berching-Winterzhofen.

Gut findet die ÖDP die Anstrengungen des Landkreises, Windkraft zu nutzen."

"Ab nach draußen!

Ein Virus grassiert: Er heißt Naturentfremdung und hat katastrophale Folgen

Von Martina Hildebrand

Zäune, Ängste, Zeitnot: All das hält uns von der Natur fern. Dabei haben wir sie bitter nötig. Denn erst im Freien werden wir so richtig glücklich. ...

... Die Natur ist vielen fremd geworden. So sehr, dass sie von den Erwachsenen gemieden und von den Kindern fern gehalten wird. ...

... Doch dieser Abschied von der Natur ist nicht folgenlos, warnt der Berliner Philosoph und Biologe Andreas Weber, und meint damit primär die nachfolgende Generation. Er erklärt: Wenn das Spielen im Freien, das Entdecken und Staunen in der Natur verloren geht, dann fehlt den Kindern die Möglichkeit, ihre seelischen und körperlichen Potenziale so zu entfalten, dass sie erfüllte Menschen werden.

Ohne Nähe zu Pflanze und Tier können sich bei jungen Menschen zentrale Fertigkeiten wie emotionale Bindungsfähigkeit, Empathie oder Kreativität kaum entwickeln.

Besonders interessant in diesem Zusammenhang ist, dass in den vergangenen 20 Jahren die Zahl der psychischen Leiden bei Kindern stark zugenommen hat. Ein knappes Sechstel aller Jungen und Mädchen leidet an Depressionen, Angst- und Essstörungen. Bei jedem fünften Schüler wird das Aufmerksamkeits-Defizit-Syndrom festgestellt. Das wiederum, mutmaßt nicht nur der Biologe Weber, ist eine Folge der steigenden Computerisierung von Kindern und ihrer Entfremdung von der Natur. ...

... Der Mensch stumpft ohne Naturerfahrung, sei es beim Einkauf oder unter den Fußsohlen, bis zur Erfahrungstaubheit ab. Nichts wie raus also! Es gibt so viel zu entdecken. Man muss sich nur trauen."

Artikel 110 Recht der freien Meinungsäußerung

(1) Jeder Bewohner Bayerns hat das Recht seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern. An diesem Recht darf ihn kein Arbeits- und Anstellungsvertrag hindern und niemand darf ihn benachteiligen, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht.

Artikel 151 Bindung wirtschaftlicher Tätigkeit an das Gemeinwohl

(1) Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten.

Artikel 163 Grund und Boden als Bauernland

(2) Der in der land- und forstwirtschaftlichen Kultur stehende Grund und Boden aller Besitzgrößen dient der Gesamtheit des Volkes.

(3) Das bäuerliche Eigentum an Grund und Boden wird gewährleistet.

(4) Bauernland soll seiner Zweckbestimmung nicht entfremdet werden. Der Erwerb von land- und forstwirtschaftlich genutztem Boden soll von einem Nachweis der Eignung für sachgemäße Bewirtschaftung abhängig gemacht werden; er darf nicht lediglich der Kapitalanlage dienen.

(5) Enteignungen an land- und forstwirtschaftlichem Grund und Boden sind nur für dringende Zwecke des Gesamtwohls ... zulässig.

"Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr merken, dass man Geld nicht essen kann."